German 6

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By Frank Seidel

ISBN-10: 3322815846

ISBN-13: 9783322815842

ISBN-10: 3824479125

ISBN-13: 9783824479122

Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterteilen die ausländischen Gewinne eines Unternehmens in verschiedene Einkunftsarten. Doch behandelt nicht jedes DBA die gleiche Einkunftsart gleich. Sogar innerhalb eines Abkommens erscheinen die Regeln häufig widersprüchlich: Manche Abkommen sehen zwar Quellensteuern auf Zinsen vor, nicht aber auf Lizenzgebühren. Quellensteuern auf Dividenden sind, obwohl vordergründig ganz ähnlicher Natur, nochmals anders geregelt. Bei Betriebsstätten konkurrieren die Anrechnungs- mit der Freistellungsmethode.

Frank Seidel untersucht innere Zusammenhänge zwischen den unterschiedlichen Einkunftsarten. Im Vordergrund steht das Abkommen zwischen Deutschland und den united states. Er analysiert Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung beider Länder und geht der Frage nach, inwieweit sich die beiden nationalen Unternehmenssteuern - vor allem das deutsche Halbeinkünfteverfahren - für eines systemgerechte Koordination eignen. In der Struktur der internationalen Unternehmensbesteuerung treten dabei erhebliche Widersprüche zu Tage. Weitgehend gelten die Erkenntnisse auch für die Koodination mit anderen Ländern.

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B. das Profitieren von einem Deich). Besonders gilt das fUr die Nutzung im Rahmen von Einkiinften aus Kapitalvermogen. 30 Nicht bewertbar ist auch der Nutzen 31 , weil die Offenlegung personlicher Praferenzen, die bei privaten Giitern iiber die Preisbildung erfolgt, bei Kollektivgiitern nicht funktioniert. 32 Wahrend fUr eine Preisbildung die tatsachliche Inanspruchnahme entscheidend ware, zeichnet sich beispielsweise die innere Sicherheit dadurch aus, dass niemand von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden kann, auch wenn er sie nicht bezahlt, und dass sich ihr umgekehrt niemand entziehen kann, obwohl er sich an ihrer Finanzierung nicht beteiligen mochte oder kann.

N. Vgl. , 1988, S. F 14 f; zuletzt auch in Kirr:hhoJ, Verfassungsrechtliche Mafistiibe der Untemehmenssteuerreform, in: Stbg 2000, S. 552-558, hier S. 552, und Kirr:hhoJ, Besteuerung im Verfassungsstaat, 2000, S. 33; Vogel, Rechtfertigung der Steuern: Eine vergessene Vorfrage, in: Der Staat, 1986, S. 481519, hier S. 516. Vgl. unter Steuerjuristen z. B. 4-7; Kirr:hhoJ, Verfassungsrechtliche Mafistiibe der Untemehmenssteuerreform, in: Stbg 2000, S. 552-558, hier S. 552; Tipke, Steuerrechtsordnung Bd.

Daher konne sich die Gewerbesteuer nicht unmittelbar nach dies en Kosten bemessen, obwohl ihr - wie der Senat ausfiihrt - auch die Aquivalenztheorie zugrunde liegt. Vgl. 1974 IV R 98/71, BFHE 113, S. 525-530, hier S. 528. Vgl. Vogel, Grundziige des Finanzrechts des Grundgesetzes, in: HStR Bd. IV, 2. Aufl. 1999, § 87 Rnr. 48. Zur Gebiihrenfinanzierung vgl. auch Kirchhoj, Besteuerung im Verfassungsstaat, 2000, S. 77 f. 11 die zusatzlich entstandenen Kosten ermitteln noch der marginale Nutzen: 28 An Offentlichen Giitern verursachte Lasten entziehen sich der Bewertung29 (z.

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Besteuerung von Auslandsinvestitionen: Koordination von deutscher und US-amerikanischer Unternehmensbesteuerung by Frank Seidel


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