German 13

Karl Köhne's Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen in PDF

By Karl Köhne

ISBN-10: 366238874X

ISBN-13: 9783662388747

ISBN-10: 3662398001

ISBN-13: 9783662398005

Show description

Read Online or Download Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen in Preussen vom 28. Juli 1892 unter Bezugnahme auf die zu demselben erlassene Ausführungsanweisung PDF

Best german_13 books

Elektromotoren für Gleichstrom by Gustav Roessler PDF

This can be a replica of a ebook released sooner than 1923. This booklet could have occasional imperfections reminiscent of lacking or blurred pages, negative photographs, errant marks, and so on. that have been both a part of the unique artifact, or have been brought by means of the scanning strategy. We think this paintings is culturally very important, and regardless of the imperfections, have elected to carry it again into print as a part of our carrying on with dedication to the upkeep of revealed works around the world.

Additional resources for Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen in Preussen vom 28. Juli 1892 unter Bezugnahme auf die zu demselben erlassene Ausführungsanweisung

Sample text

Vergl. ) Wenn der Unterhaltungspfiichtige von dem ersteren Rechte Gebrauch macht, so geht das Eigenthum der zurückgelassenen Theile der Bahnanlage unentgeltlich auf denselben über. Bei den Verhandlungen im Landtage ist eingehend erwogen, ob nicht auch in dem letzteren Falle der unentgeltliche Uebergang der in den Weg eingebauten Theile der Bahnanlage in den Besitz des U nterhaltungspfiichtigen angezeigt erscheine; dies wurde jedoch als eine ungerechtfertigte Härte gegen den Fnternehmer bezeichnet, weil Bahnen im Allgemeinen nur auf verkehrsreichen Strassen angelegt würden, deren bedeutende Fnterhaltungskosten durch den Uebergang eines grossen Theiles des Verkehrs auf die Bahnen für die Unterhaltungspfiichtigen erheblich herabgemindert würden, so dass letztere ohnehin durch das Vorhandensein der Bahnen V ortheile erzielten.

Vergl. ) Dass derartige Sicherstellungen nicht erforderlich sind, wenn das deutsche Reich oder der preussische Staat als Unternehmer auftreten, ist selbstverständlich; auf dieselben ist aber auch dann, wenn Communalverbände die Ausführung und den Betrieb einer Bahn übernehmen, verzichtet, in der Erwägung des Umstandes, dass die vorgesetzte Behörde das Aufsichtsrecht über die Finanzverwaltung der Communen hat und daher etwaige über ihre Kräfte übernommene finanzielle Verpflichtungen derselben nicht zu genehmigen braucht.

Das Erlöschen und die Zurücknahme einer Genehmigung ist von der aufsichtführenden Behörde in dem Regierungsamtsblatte bekannt zu machen. In den in Rede stehenden Fällen kann der Wegeunterhaltungspflichtige, insofern anderweitige Vereinbarungen nicht vorliegen, entweder die Herstellung des früheren Zustandes, nöthigenfalls unter Beseitigung der in den Weg eingebauten Theile der Bahnanlage , oder gegen angemessene Entschädigung den Uebergang der letzteren in sein Eigen- - 40 - thum verlangen. (Vergl.

Download PDF sample

Das Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlussbahnen in Preussen vom 28. Juli 1892 unter Bezugnahme auf die zu demselben erlassene Ausführungsanweisung by Karl Köhne


by Richard
4.4

Rated 4.39 of 5 – based on 43 votes